Große Erwartungen
11. Januar 2012
Es ist das „vielleicht wichtigste Thema in der neuen Legislaturperiode des Senats“. So jedenfalls sieht es der SPD-Vorsitzende in Friedrichshain-Kreuzberg, Jan Stöß – und so sahen es Dienstagabend offenbar auch viele Anwohner. Mehr als 100 Interessierte drängten sich im Büro der Kreis-SPD im Willy-Brandt-Haus, um Antworten auf die Frage „Wohnungspolitik – was kann, was will, was muss der SPD-CDU-Senat tun?“ zu bekommen.
- Volles Haus im Willy-Brandt-Haus
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„Der Wohnungsmarkt hat sich in den letzten fünf Jahren stark verändert“, hat Rainer Wild festgestellt. Aus Sicht des Geschäftsführers des Berliner Mietervereins wird „das Thema mittlerweile ernster genommen“. Allerdings sei die Frage, wie der Wohnungsmarkt gelenkt werden kann, von der Politik nie beantwortet worden. Dabei tut Steuerung Not: In den vergangenen fünf Jahren hat Berlin 100 000 neue Einwohner bekommen, die Mieten sind durchschnittlich um ein Drittel gestiegen.
Für Rainer Wild ist deshalb klar: „Die Bezirke und der Senat müssen stärker an einem Strang ziehen.“ Bislang gebe es hier keine einheitliche Strategie. So stünden in Berlin 50 000 Wohnungen leer – und gleichzeitig herrsche Wohnungsmangel vor allem in den Innenstadt-Bezirken. „Wenn wir einen Teil dieser Wohnungen dem Markt zuführen könnten, würden wir die Lage deutlich entspannen“, ist Wild überzeugt.
Mehr Solidarität
„Es wäre wünschenswert, wenn der Senat mehr auf Bezirke zugehen und eine neue Kultur der Zusammenarbeit etablieren würde“, sagte auch Ephraim Gothe. Passend, dass er am Dienstagvormittag zum neuen Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt berufen worden war. Im Willy-Brandt-Haus forderte Gothe, „Themen wie Gentrifizierung offen anzusprechen“.
Die Vereinbarungen im Bereich Wohnungspolitik von SPD und CDU im Koalitionsvertrag für die kommenden fünf Jahre seien ein guter Schritt. So sollen bis 2017 insgesamt 30 000 neue Wohnungen in Berlin gebaut werden. Allerdings, so wandte Mieterverein-Geschäftsführer Wild ein, werde dies allein nicht ausreichen: „Die Stadtentwicklungspolitik sollte in Zukunft mehr auf Solidarität aufbauen als in den vergangenen Jahren.“
